Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 01.04.2010

1 Allgemeines, Vertragsabschluss
Im Sinne einer partnerschaftlichen Geschäftsbeziehung haben wir uns bemüht, die Geschäftsbedingungen einfach und transparent zu gestalten. Sollten Sie hierzu Fragen haben, kontaktieren Sie bitte CEBUS.
Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen, die wir nicht ausdrücklich und schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich.
Der Vertrag kommt mit der Annahme durch CEBUS oder der Lieferung zustande. Bis zur vollständigen Bezahlung besteht ein Eigentumsvorbehalt.

2 Lieferung
Die Ausführung der Bestellung erfolgt unmittelbar nach Zahlungseingang und Freigabe des Entwurfs durch den Auftraggeber. Die Bearbeitungszeit für Adresslieferungen beträgt durchschnittlich zwei Arbeitstage. Fixtermine werden von uns nur anerkannt, wenn wir dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt haben. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen beim Eintritt unvorhergesehener Ereignisse.
Die Lieferung erfolgt wie angeboten an den Auftragsdatenverarbeiter oder Auftraggeber. Wurde ein E-Mail-Versand angeboten, dann werden keine Daten ausgeliefert. Stattdessen erfolgt die Übermittlung eines Versandprotokolls. Die von CEBUS genannten Adressenstückzahlen können sich auch nach Bestätigung des Auftrags wegen der ständigen Aktualisierung noch verändern. Berechnet wird die tatsächlich gelieferte Adressenzahl, sofern diese um 5 % plus/minus vom Angebot abweicht und über dem Mindestauftragswert liegt.

3 Adressqualität
CEBUS übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit des Adressmaterials. Adressen unterliegen einem ständigen Änderungsprozess. Adressquellen können bereits Fehler enthalten. Auch kann keine Garantie gegeben werden, dass der Adressat das ist, wofür er sich ausgegeben hat.
Retouren (Rückläufer) sind aus diesen Gründen unvermeidlich, stellen keinen Mangel der Liefersache dar und werden nicht vergütet.
CEBUS Zustellbarkeitsgarantie: Sind mehr als 5 % der individuell selektierten Adressen nachweislich postalisch unzustellbar, erstattet CEBUS diese oder liefert kostenfreien Ersatz. Die Zustellbarkeitsgarantie bezieht sich nur auf die postalische Adresse, nicht auf Ansprechpartner, Abteilung, namentlich genannte Familienmitglieder oder andere Informationen und erlischt 40 Tage nach dem Lieferdatum. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

4 Adressnutzung
Adressen werden für eine einmalige Nutzung zur Verfügung gestellt, sofern kein anderslautendes schriftliches Angebot vorliegt. Die Veräußerung oder Überlassung an Dritte sowie die Nutzung für weitere Werbeaussendungen, sei es durch Vervielfältigung, Übernahme auf Datenträger oder Veröffentlichung im Internet, ist ebenso wie eine Verbundwerbung unzulässig.
Die Einhaltung dieser Vereinbarung wird durch Kontrolladressen überprüft. Eine vertragswidrige Nutzung verpflichtet den Auftraggeber zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe des fünffachen Entgeltes, das für die Gesamtlieferung entrichtet wurde. Für den Nachweis des Verstoßes genügt die Vorlage einer Kontrolladresse. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruchs bleibt unberührt.
Anschriften von Personen oder Unternehmen, die aufgrund der Werbung des Auftraggebers bestellen oder Angebote abfordern, gehen in dessen Eigentum über. Dies gilt jedoch nicht für Anschriften von Teilnehmern an Gewinnspielen. Die Übermittlung einer Adresse mit Telefon-, Faxnummer oder E-Mail-Adresse ohne ausdrückliches Opt-in (= Erlaubnis zur Kontaktaufnahme) bedeutet nicht, dass die betreffende Person oder das Unternehmen mit einer Ansprache auf diesem Weg einverstanden ist. Das gilt nicht für Adressen mit einem ausdrücklichen Opt-in (= Erlaubnis zur Kontaktaufnahme).

5 Datenschutz
Zum Schutz der Adressen sind technische und organisatorische Maßnahme zu treffen, um den datenschutzrechtlichen Ansprüchen in dem Land zu genügen, in dem die Adressen eingesetzt werden. Es muss sichergestellt werden, dass die Adressen nicht in dritte Hände gelangen. Zur Verfügung gestellte Adressen müssen innerhalb von 40 Tagen nach der letzten vereinbarten Nutzung vollständig gelöscht werden.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Adressaten angemessen über ihr Widerspruchsrecht gegen weitere Werbesendungen zu informieren und diese nicht für rechtswidrige Zwecke einzusetzen. Er trägt die alleinige Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit der Werbung.

6 Haftung
Adressenlieferungen sind sofort nach Erhalt sowohl auf technische Weiterverarbeitbarkeit als auch auf inhaltliche Richtigkeit zu prüfen. Etwaige Mängel sind CEBUS innerhalb von sieben Tagen anzuzeigen. Bei Verarbeitung erkennbar fehlerhafter Adressen bestehen keinerlei Schadensersatzansprüche gegenüber CEBUS.
Bei rechtzeitig begründeter Mängelanzeige kann CEBUS Ersatz liefern, nachbessern oder vom Vertrag zurücktreten. Die Haftung für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen, es sei denn, dass ein Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.
Verlangt der Kunde Schadensersatz wegen Nichterfüllung in Fällen, in denen CEBUS die Leistungserbringung schuldhaft unmöglich geworden ist, sich in Verzug befindet oder die vertragsgegenständlichen Leistungen schlecht erfüllt hat, so kann er diesen nur bis in Höhe des Rechnungsbetrages für den entsprechenden Auftrag geltend machen.

7 Adressen-CD-ROM
Wird eine CD-ROM geliefert, so werden diese Bedingungen um die des Herstellers der Adress-CD-ROM erweitert.

8 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
Auf die gegenseitigen Rechtsbeziehungen findet ausschließlich das Recht Anwendung, in dem CEBUS seinen Sitz hat. Dies gilt auch für den Erfüllungsort und Gerichtsstand. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit der anderen Regelungen nicht berührt. Die unwirksame Regelung ist durch die Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Regelung am nächsten kommt. CEBUS wird gestattet, auf die Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber hinzuweisen sowie das Firmenlogo darzustellen.