Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand 20.11.2019
1 Allgemeines, Vertragsabschluss
Im Sinne einer partnerschaftlichen
Geschäftsbeziehung haben wir uns bemüht, die Geschäftsbedingungen
einfach und transparent zu gestalten.
Sollten Sie hierzu Fragen haben,
kontaktieren Sie bitte "CEBUS Marketing - Anna Calandri".
Im Folgenden wird nur die Kurzbezeichnung "CEBUS" verwendet.
Lieferungen, Leistungen und Angebote
erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
Abweichende Bedingungen, die wir nicht ausdrücklich und schriftlich
anerkennen, sind für uns unverbindlich.
Der Vertrag kommt mit der
Annahme durch CEBUS oder der Lieferung zustande. Bis zur vollständigen
Bezahlung besteht ein Eigentumsvorbehalt.
2 Lieferung
Die Ausführung der Bestellung erfolgt unmittelbar nach
Zahlungseingang und Freigabe des Entwurfs durch den Auftraggeber. Die
Bearbeitungszeit für Adresslieferungen beträgt durchschnittlich zwei
Arbeitstage. Fixtermine werden von uns nur anerkannt, wenn wir dies
ausdrücklich und schriftlich bestätigt haben. Die Lieferfrist verlängert
sich angemessen beim Eintritt unvorhergesehener Ereignisse.
Die
Lieferung erfolgt wie angeboten an den Auftragsdatenverarbeiter oder
Auftraggeber. Wurde ein E-Mail-Versand angeboten, dann werden keine
Daten ausgeliefert. Stattdessen erfolgt die Übermittlung eines
Versandprotokolls. Die von CEBUS genannten Adressenstückzahlen können
sich auch nach Bestätigung des Auftrags wegen der ständigen
Aktualisierung noch verändern. Berechnet wird die tatsächlich gelieferte
Adressenzahl, sofern diese um 5 % plus/minus vom Angebot abweicht und
über dem Mindestauftragswert liegt.
3 Adressqualität
CEBUS übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und
Vollständigkeit des Adressmaterials. Adressen unterliegen einem
ständigen Änderungsprozess. Adressquellen können bereits Fehler
enthalten. Auch kann keine Garantie gegeben werden, dass der Adressat
das ist, wofür er sich ausgegeben hat.
Retouren (Rückläufer) sind aus
diesen Gründen unvermeidlich, stellen keinen Mangel der Liefersache dar
und werden nicht vergütet.
CEBUS Zustellbarkeitsgarantie: Sind mehr als
5 % der individuell selektierten Adressen nachweislich postalisch
unzustellbar, erstattet CEBUS diese oder liefert kostenfreien Ersatz.
Die Zustellbarkeitsgarantie bezieht sich nur auf die postalische
Adresse, nicht auf Ansprechpartner, Abteilung, namentlich genannte
Familienmitglieder oder andere Informationen und erlischt 40 Tage nach
dem Lieferdatum. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.
4 Adressnutzung
Adressen werden für eine einmalige Nutzung zur Verfügung
gestellt, sofern kein anderslautendes schriftliches Angebot vorliegt.
Die Veräußerung oder Überlassung an Dritte sowie die Nutzung für weitere
Werbeaussendungen, sei es durch Vervielfältigung, Übernahme auf
Datenträger oder Veröffentlichung im Internet, ist ebenso wie eine
Verbundwerbung unzulässig.
Die Einhaltung dieser Vereinbarung wird durch
Kontrolladressen überprüft. Eine vertragswidrige Nutzung verpflichtet
den Auftraggeber zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe des zehnfachen
Entgeltes, das für die Gesamtlieferung entrichtet wurde. Für den
Nachweis des Verstoßes genügt die Vorlage einer Kontrolladresse. Die
Geltendmachung eines weitergehenden Schadensersatzanspruchs bleibt
unberührt.
Anschriften von Personen oder Unternehmen, die aufgrund der
Werbung des Auftraggebers bestellen oder Angebote abfordern, gehen in
dessen Eigentum über. Dies gilt jedoch nicht für Anschriften von
Teilnehmern an Gewinnspielen. Die Übermittlung einer Adresse mit
Telefon-, Faxnummer oder E-Mail-Adresse ohne ausdrückliches Opt-in (=
Erlaubnis zur Kontaktaufnahme) bedeutet nicht, dass die betreffende
Person oder das Unternehmen mit einer Ansprache auf diesem Weg
einverstanden ist. Das gilt nicht für Adressen mit einem ausdrücklichen
Opt-in (= Erlaubnis zur Kontaktaufnahme).
5 Datenschutz
Zum Schutz der Adressen sind technische und
organisatorische Maßnahme zu treffen, um den datenschutzrechtlichen
Ansprüchen in dem Land zu genügen, in dem die Adressen eingesetzt
werden. Es muss sichergestellt werden, dass die Adressen nicht in dritte
Hände gelangen. Zur Verfügung gestellte Adressen müssen innerhalb von 40
Tagen nach der letzten vereinbarten Nutzung vollständig gelöscht werden.
Der Auftraggeber verpflichtet sich, die Adressaten angemessen über ihr
Widerspruchsrecht gegen weitere Werbesendungen zu informieren und diese
nicht für rechtswidrige Zwecke einzusetzen. Er trägt die alleinige
Verantwortung für die rechtliche Zulässigkeit der Werbung.
6 Haftung
Adressenlieferungen sind sofort nach Erhalt sowohl auf
technische Weiterverarbeitbarkeit als auch auf inhaltliche Richtigkeit
zu prüfen. Etwaige Mängel sind CEBUS innerhalb von sieben Tagen
anzuzeigen. Bei Verarbeitung erkennbar fehlerhafter Adressen bestehen
keinerlei Schadensersatzansprüche gegenüber CEBUS.
Bei rechtzeitig
begründeter Mängelanzeige kann CEBUS Ersatz liefern, nachbessern oder
vom Vertrag zurücktreten. Die Haftung für Mangelfolgeschäden ist
ausgeschlossen, es sei denn, dass ein Schaden vorsätzlich oder grob
fahrlässig verursacht wurde.
Verlangt der Kunde Schadensersatz wegen
Nichterfüllung in Fällen, in denen CEBUS die Leistungserbringung
schuldhaft unmöglich geworden ist, sich in Verzug befindet oder die
vertragsgegenständlichen Leistungen schlecht erfüllt hat, so kann er
diesen nur bis in Höhe des Rechnungsbetrages für den entsprechenden
Auftrag geltend machen.
7 Adressen-CD-ROM
Wird eine CD-ROM geliefert, so werden diese
Bedingungen um die des Herstellers der Adress-CD-ROM erweitert.
8 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
Auf die gegenseitigen Rechtsbeziehungen findet ausschließlich das Recht
Anwendung, in dem CEBUS seinen Sitz hat. Dies gilt auch für den
Erfüllungsort und Gerichtsstand. Sollten eine oder mehrere Regelungen
dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird hiervon die
Wirksamkeit der anderen Regelungen nicht berührt. Die unwirksame
Regelung ist durch die Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen
Zweck der ungültigen Regelung am nächsten kommt. CEBUS wird gestattet,
auf die Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber hinzuweisen sowie das
Firmenlogo darzustellen.